Praktische Ausbildung ab 1. März 2021 wieder zulässig!

Am heutigen Freitag, den 26. Februar 2021, kam um 18.51 Uhr folgende Mail des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg „VM-Corona-Hinweise-ab-2021-03-01“.

Der Text lautet wie folgt:

Die Neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung sieht neue Regelungen für den Betrieb der Fahrschulen vor.
Über diese möchten wir Sie bereits vorab informieren:

Ab 1. März 2021 ist der praktische Fahrschulunterricht wieder gestattet.
Die Fahrschulen müssen ein Hygienekonzept erstellen, welches für den praktischen Fahrschulunterricht eine Maskenpflicht vorsieht.
Solche Hygienekonzepte haben Fahrschulen schon bei den zwischenzeitlichen Öffnungen nach dem ersten Lockdown erarbeitet, so dass diese lediglich angepasst werden müssen.
Vorgeschrieben sind hierbei medizinische Masken oder ein Atemschutz, welcher die Anforderung der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar erfüllt.
Das Tragen solcher Masken ist auch bei der praktischen Fahrerlaubnisprüfung verpflichtend.
Der Theorieunterricht ist weiterhin ausschließlich online durchzuführen.
Die Änderung der Corona-Verordnung wird gerade erarbeitet, mit der Veröffentlichung ist vor dem
1. März zu rechnen. Dann sind detailliertere Auskünfte möglich bzw. werden auf den Seiten des Landes zu finden sein.

Mit freundlichen Grüßen
Christina Schultheiß
Referat 46: Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit

Das Verwaltungsgericht des Landes Baden-Württemberg hat durch Beschluss vom 23.02.2021 AZ. 1 S 467/21 die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.

Diese Meldung erreichte uns am 24.02.2021.
Das bedeutet Stand heute, dass ab Montag, den 01.03.2021 wieder, praktischer Fahrschulunterricht gegeben werden darf.

Achtung: Bitte beachtet, dass diese Verordnung jederzeit wieder geändert werden kann und dies erfahrungsgemäß zurzeit sehr spontan.

Wir weisen darauf hin, dass wir den Praxisunterricht nur mit medizinischen Masken oder FFP2 Masken durchführen werden. Und diese sind auch durch den Fahrschüler/in zu tragen.
Bei Erscheinen ohne adäquaten Mund-Nasenschutz werden die Fahrstunden kostenpflichtig in Rechnung gestellt.

Dem Land Baden-Württemberg bzw. die jeweiligen Kommunen können den Betrieb der Fahrschulen unter Auflagen wie z. B. die ausschließliche Nutzung von FFP2 Masken zulassen.

Bitte wendet Euch an Eure Fahrlehrer/in und haltet Euch durch unsere Homepage auf dem Laufenden.

Liebe Grüße
Euer FaT-Team